Codex Alimentarius
Der Codex Alimentarius ist ein offizielles Gremium der Lebensmittel- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (Food and Agriculture Organization of the United Nations - FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization - WHO), in dem mehr als 160 Staaten aus aller Welt durch ihre Regierungen vertreten sind. Daneben nehmen zahlreiche sog. Nichtregierungsorganisationen an den Sitzungen des Codex Alimentarius als Beobachter teil.
Aufgabe dieses 1962 gegründeten Gremiums ist die Erarbeitung weltweiter Standards, Richtlinien und Empfehlungen für Lebensmittel. Dabei werden alle wichtigen Regelungsbereiche, die auch im nationalen und europäischen Lebensmittelrecht Bedeutung haben, erfasst.
Erarbeitet werden diese Standards und Richtlinien von einer Reihe von Ausschüssen, die die Entscheidung der sog. Codex Alimentarius Kommission vorbereiten. Es gibt eine Anzahl allgemeiner "horizontaler" Ausschüsse, die sich mit folgenden Themen befassen: Tierarzneimittel, Rückstände in Lebensmitteln, Lebensmittelzusatzstoffe und Kontaminanten, Pestizidrückstände, Analyse und Probenahmen, Prüfung und Zertifizierung von Im- und Exporten, allgemeine Prinzipien, Lebensmittelkennzeichnung, Lebensmittelhygiene, Ernährung und diätetische Lebensmittel. Eine Reihe weiterer Komitees beschäftigen sich mit speziellen Produktstandards, wie z. B. Fisch und Fischereiprodukte, Fleisch und Geflügel, Speiseeis u. v. m. Daneben existieren regionale Ausschüsse, die sich insbesondere mit der Situation in bestimmten geographischen Gebieten befassen für die verschiedenen Regionen der Welt.
Bei der Erarbeitung seiner Empfehlungen und Standards geht der Codex Alimentarius vom sog. Konsensprinzip aus, d. h. in der Regel müssen alle Mitgliedstaaten mit den getroffenen Vereinbarungen einverstanden sein. Lediglich im Ausnahmefall wird eine Abstimmung vorgenommen. Die Entscheidungen werden in einem sog. Stufenverfahren vorbereitet, d. h. Vorschläge und Texte werden auf insgesamt acht Diskussions- und Entscheidungsstufen behandelt - lediglich der Entwurf, der alle acht Stufen durchlaufen hat, wird dann zur endgültigen Entscheidung der Codex Alimentarius Kommission, in der alle Mitgliedstaaten vertreten sind, vorgelegt.
Am Ende stehen eine große Anzahl verabschiedeter Empfehlungen, Richtlinien und Standards, die allerdings keinen verpflichtenden Charakter haben, sondern als Empfehlung für die Mitgliedstaaten dienen und den weltweiten Konsens zu einem Themenkreis darstellen und insofern Modellcharakter für eine nationale Lebensmittelrechtssetzung haben können. Eine darüber hinaus gehende Bedeutung haben die Empfehlungen und Festlegungen des Codex Alimentarius durch die Übereinkommen der Welthandelsorganisation WTO erhalten. Diese Übereinkommen sollen den weltweiten Handel mit Produkten ohne Hemmnisse sicherstellen. Sofern Staaten jedoch unterschiedlicher Auffassung darüber sind, ob ein Produkt frei handelsfähig auf dem Weltmarkt ist, sollen für die Entscheidung die Empfehlungen der Codex Alimentarius Kommission hinzugezogen werden. Entspricht ein Produkt den dortigen Vorgaben, muss der Mitgliedstaat, der das Erzeugnis trotzdem von seinem Markt fernhalten will, hierfür besondere Gründe haben und darlegen. Ansonsten ist in der Regel davon auszugehen, dass das Produkt auf dem Weltmarkt frei handelsfähig ist. Seitdem die Festlegungen der Codex Alimentarius Kommission als sog. Referenznormen für die WTO dienen, haben sie wesentlich an Bedeutung gewonnen und werden deshalb oftmals heftig diskutiert, bevor es zu einer Einigung kommt.
Für weitere Informationen: Codex Alimentarius Commission
