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BLL-Richtlinien

Seit seiner Gründung hat der BLL in enger Zusammenarbeit mit verschiedenen Fachverbänden zahlreiche Wirtschaftsrichtlinien erarbeitet. Wirtschaftsrichtlinien sind ein wichtiges Auslegungshilfsmittel, wenn es um die Ermittlung einer Verkehrsauffassung geht. Der Begriff „Verkehrsauffassung“ umfasst die Auffassung der im Verkehr mit Lebensmitteln beteiligten Kreise. Zur Ermittlung einer Verkehrsauffassung sind zunächst die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, sodann die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches und – sofern diese fehlen – auch Empfehlungen oder Richtlinien von Herstellerorganisationen, wie etwa BLL-Richtlinien, heranzuziehen.

Derartige Wirtschaftsrichtlinien sind rechtlich nicht verbindlich. Sie sind jedoch als „beachtliche gutachterliche Äußerungen über die bestehende Verkehrsanschauung der Lebensmittelwirtschaft anzusehen“ (vgl. Zipfel, Lebensmittelrecht, C102, § 11, Rnr. 296). Wirtschaftsrichtlinien, die den aktuellen Handelsbrauch widerspiegeln, sind daher für alle am Markt Beteiligten ein wichtiges und nützliches Hilfsmittel.

Die vom BLL veröffentlichten Richtlinien zu den verschiedenen Produktgruppen wurden von den betroffenen Branchen vorgelegt und dann von den Gremien des BLL unter Teilnahme aller fachlich berührten Kreise der Lebensmittelwirtschaft verabschiedet.

In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche BLL-Richtlinien ganz oder teilweise durch Leitsätze ersetzt. Diese Richtlinien wurden daher aufgehoben. Andere wurden/werden aktualisiert und an geänderte Rechtsvorschriften angepasst.

  • Richtlinie für Backmittel (2017)

    Richtlinie für Backmittel (2017)

    Die Richtlinie für Backmittel beruht auf eingehenden Beratungen der Fachgremien im Verband Der Backzutatenverband e. V. Der BLL hat in seinen Gremien unter Teilnahme aller fachlich berührten Kreise der Lebensmittelwirtschaft diese Richtlinie überprüft und als Verkehrsanschauung der Lebensmittelwirtschaft gebilligt.
  • Richtlinie für Fruchtzubereitungen zur Herstellung von Milcherzeugnissen (2016)

    Richtlinie für Fruchtzubereitungen zur Herstellung von Milcherzeugnissen (2016)

    Der BLL hat die vom Bundesverband der obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitenden Industrie und vom Milchindustrie-Verband vorgelegte Neufassung der Richtlinie für Fruchtzubereitungen zur Herstellung von Milcherzeugnissen im Januar 2016 veröffentlicht.
  • Richtlinie für Vanille-Zucker und Vanillin-Zucker (2007)

    Richtlinie für Vanille-Zucker und Vanillin-Zucker (2007)

    Der BLL hat die Richtlinie für Vanille-Zucker und Vanillin-Zucker aus dem Jahre 1962 an die Rechtsentwicklung und die Marktgegebenheiten angepasst. Damit ist die aktuelle Verkehrsauffassung der Lebensmittelwirtschaft niedergelegt.
  • Richtlinie für Zuckerwaren (2017)

    Richtlinie für Zuckerwaren (2017)

    Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) hat im Juli 2017 seine Richtlinie für Zuckerwaren aktualisiert und eine Beschreibung für "Rumkugeln" aufgenommen.
  • Richtlinie für Schneidebohnen, milchsäurevergoren (1995)

    Richtlinie für Schneidebohnen, milchsäurevergoren (1995)

    Die Richtlinie ist das Ergebnis eingehender Beratungen des Verbandes der deutschen Sauerkonservenindustrie e. V. (heute Fachgruppe Feinsaures Gemüse des Bundesverbandes der obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitenden Industrie e. V.).
  • Richtlinie für Stärke und bestimmte Stärkeerzeugnisse (2014)

    Richtlinie für Stärke und bestimmte Stärkeerzeugnisse (2014)

    Der BLL hat die Richtlinie für Stärke und Stärkeerzeugnisse aus dem Jahre 1976 einer Überarbeitung unterzogen. Die Neufassung aus dem Jahr 2014 wurde in gemeinsamen Beratungen der Fachsparte Stärke im Verband der deutschen Getreideverarbeiter und Stärkehersteller e. V. (VDGS) und in enger Zusammenarbeit mit dem Max-Rubner-Institut, Detmold, erarbeitet.
  • Richtlinie für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Reis, Naturreis und Bruchreis

    Richtlinie für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Reis, Naturreis und Bruchreis

    Die „Richtlinie für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Reis, Naturreis und Bruchreis“ in der Fassung von 2015 stellt die inhaltlich unveränderte Neuauflage der im Jahre 1991 in Heft 117 der Schriftenreihe des BLL veröffentlichten Reis-Richtlinie dar.
  • Richtlinie zur Beurteilung von Suppen und Soßen

    Richtlinie zur Beurteilung von Suppen und Soßen

    Der BLL hat im Oktober 2015 die von Kulinaria Deutschland e. V. – Verband der Hersteller kulinarischer Lebensmittel – vorgelegte Neufassung der Richtlinie zur Beurteilung von Suppen und Soßen veröffentlicht.
  • Richtlinien für Backtriebmittel Backpulver, Hirschhornsalz und Pottasche (Überarbeitung wird geprüft)

    Richtlinien für Backtriebmittel Backpulver, Hirschhornsalz und Pottasche (Überarbeitung wird geprüft)

    Der BLL hat die Richtlinien im März 1962 in Heft 41 seiner Schriftenreihe veröffentlicht.
  • Richtlinie zur Beurteilung von Senf (Überarbeitung wird geprüft)

    Richtlinie zur Beurteilung von Senf (Überarbeitung wird geprüft)

    Die im April 1981 veröffentlichte Richtlinie zur Beurteilung von Senf war das Ergebnis eingehender Beratungen innerhalb des Verbandes der deutschen Senfindustrie e. V.
  • Richtlinie für Brot und Kleingebäck (Überarbeitung wird geprüft)

    Richtlinie für Brot und Kleingebäck (Überarbeitung wird geprüft)

    Die 1984 veröffentlichte Richtlinie war das Ergebnis eingehender Beratungen aller fachlich berührten Kreise der Lebensmittelwirtschaft. Mit ihr wurden Verkehrsbezeichnungen für Brot und Kleingebäck im Sinne der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung niedergelegt.
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