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Geschichte

Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches

BLL als Wegbereiter
Die allgemeine Verkehrsauffassung bzw. die berechtigte Verbrauchererwartung sind zentrale Begriffe und zugleich „Werkzeuge“ des Lebensmittelrechts, insbesondere soweit es um Fragen der üblicherweise zu erwartenden Zusammensetzung der Lebensmittel, sowie des Verständnisses von Aussagen und damit der Verwirklichung des Irreführungsverbotes geht.

Der BLL hat sich von Beginn seiner Tätigkeit damit befasst und bereits in der fünften Kuratoriumssitzung am 5. Juni 1956 Leitsätze für die Zusammensetzung von Salaten und Majonäsen bzw. Richtlinien für die Qualität von Fleischerzeugnissen und deren Kenntlichmachung beraten. Aus diesen Anfängen ist eine Vielzahl von Wirtschaftsrichtlinien und Begriffsbestimmungen erwachsen.

Vielfach dienten die BLL-Richtlinien als Vorlage für die Leitsatzarbeit der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission. Mit dem Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Lebensmittelgesetzes vom 21. Dezember 1958 war durch Artikel 7 eine „Kommission zur Schaffung eines Lebensmittelbuches“ gebildet worden: „Sie hat die Beurteilungsmerkmale hinsichtlich der Zusammensetzung und der Eigenschaften einzelner Lebensmittel oder Gruppen von Lebensmitteln festzustellen und das Ergebnis in Leitsätzen zusammenzufassen“.

Mitglieder der Kommission waren (und sind) Repräsentanten der Wissenschaft, der Lebensmittelüberwachung, der Verbraucherschaft und der Lebensmittelwirtschaft. In der „Fraktion Lebensmittelwirtschaft“ war der BLL von Beginn an vertreten. Auch wenn dem BLL de facto eine Koordinationsrolle in der Meinungsbildung der „Fraktion Lebensmittelwirtschaft“ zukommt, so ist sein Einfluss auf das Abstimmungsverhalten der andere Mitglieder dieser Fraktion dennoch begrenzt, denn selbstverständlich ist jedes Mitglied frei in seiner Entscheidung.
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