Startseite
Geschichte

Warnung und Information – Neue Handlungsformen der Verwaltung

Die Diethylenglycol-Krise – der Beginn eines langen Weges zu einer Regelung
Im Lebensmittelbereich ist in den vergangenen Jahrzehnten der Ruf nach Transparenz lauter geworden. Besonders in Krisenzeiten wollen die Bürger gut informiert werden, sie wollen wissen, „was Sache ist“, ob eine Gesundheitsgefährdung zu befürchten ist, und auch wer für die Krise, den Rechtsverstoß, die Ordnungswidrigkeit oder die Straftat verantwortlich ist.

Unumstritten war und ist die öffentliche Information, unter Nennung der Produkte, der Marken, des Unternehmens, wenn es um öffentliche Gefahrenabwehr geht, und die Gefahren nicht auf andere Weise beseitigt werden können. Besteht eine Gesundheitsgefahr, so kann die öffentliche, konkrete Warnung das einzige Mittel sein, um ihr zu begegnen.

Wie der Europäische Gerichtshof feststellte, ist die europäische Regelung des Art. 10 Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (Basis-Verordnung), die den Behörden eine Informationspflicht im Fall der Gesundheitsgefahr auferlegt, nicht als abschließend zu betrachten. Demnach können die nationalen Behörden die Verbraucher auch dann informieren, wenn Lebensmittel zwar nicht als gesundheitsschädlich, aufgrund ihrer Ungeeignetheit für den Verzehr durch den Menschen jedoch nicht den Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit genügen. Schwieriger gestaltet sich die Beurteilung jedoch, je weiter die Information von einem konkreten Gesundheitsschutz entfernt ist, denn umso höher wiegt das Schutzinteresse des Unternehmers.

Auf dem Höhepunkt der Diethylenglycol-Krise Mitte der achtziger Jahre war beispielsweise vom zuständigen Bundesministerium eine Liste der betroffenen Weine veröffentlicht worden. Hierüber kam es zum Streit, und letztlich hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass diese Veröffentlichung angesichts des Ausmaßes der festgestellten Verstöße durch die Bundesebene rechtmäßig war.
Druckansicht
Artikel bewerten

Aktuell

  • Überwachung

    Neue EU-Kontroll-Verordnung: Food Fraud bekämpfen, Kontrollen optimieren

    Neue EU-Kontroll-Verordnung: Food Fraud bekämpfen, Kontrollen optimieren Rückblick auf auf das BLL-Fachsymposium im Oktober 2017.
    Mehr ...
  • Kennzeichnung

    Lebensmittel-Ampel: So hilfreich ist sie wirklich

    Lebensmittel-Ampel: So hilfreich ist sie wirklich Wir haben den Ampel-Check gemacht – in Großbritannien und Deutschland.
    Hier das Video ansehen ...

Meistgelesen

  • Zusatzstoffe

    Liste der Zusatzstoffe und E-Nummern

    In diesem Artikel sind alle Zusatzstoffe mit E-Nummern aufgelistet, die Lebensmitteln zugesetzt werden dürfen.
    Mehr ...
  • Kennzeichnung

    Lebensmittelinformations-Verordnung

    Die LMIV stellt sicher, dass die Hersteller europaweit einheitliche und klare Vorgaben zur Kennzeichnung haben und dass Verbraucher beim Lebensmittelkauf umfassend informiert werden.
    Mehr ...
  • Nahrungsergänzung

    Gesetzliche Regelungen für NEM

    Nahrungsergänzungsmittel sind Lebensmittel. Deshalb unterliegen sie den umfangreichen gesetzlichen Bestimmungen, die für alle Lebensmittel gelten.
    Mehr ...

Meistempfohlen

  • Was war da los beim Spiegel? – Unser Leserbrief zum Artikel „So schmeckt die Zukunft“

    Der Artikel von Spiegel-Autor Jörg Blech verletzt elementare Grundsätze journalistischer Standards. BLL-HGF Christoph Minhoff hat dem Magazin einen Leserbrief gesendet, den wir hier in voller Länge veröffentlichen.
    Mehr ...
  • 62
  • Nahrungsergänzung

    Gesundheitssystem: Einsparungen in Höhe von einer Milliarde Euro möglich

    Eine breitere Verwendung von NEM mit Calcium und Vitamin D könnte dazu beitragen, allein in Deutschland über 1 Mrd. Euro durch Vermeidung osteoporosebedingter Knochenbrüche einzusparen – pro Jahr.
    Mehr ...
  • 25
  • 3
  • Kontaminanten

    Infografik: Was ist Acrylamid?

    Wie und wo entsteht Acrylamid? Wie können Verbraucher ihre Aufnahme senken? Die Infografik des BLL gibt einen Überblick.
    Mehr ...
  • 18
  • 7

Presse & Politik Presse & Politik

  • Fipronil: Statement zu aktuellen Entwicklungen

    Der BLL nimmt Stellung zu den aktuellen Presseberichten zu verarbeiteten Lebensmitteln, in denen Fipronil nachgewiesen wurde.
    Mehr ...
  • Pressemitteilung

    Lebensmittelpolitik in Koalitionsverhandlungen: Wirtschaft zeigt sich dialogbereit

    Sicherheit bieten und Wahlfreiheit erhalten – das ist der Anspruch der deutschen Lebensmittelwirtschaft jetzt und in Zukunft.
    Mehr ...

Publikationen Publikationen

  • Engagement der Lebensmittelbranche

    Engagement der Lebensmittelbranche Informations-angebote unserer Mitglieder für einen gesunden Lebensstil.
    Download PDF
  • Lebensmittel-Kennzeichnung verstehen

    Lebensmittel-Kennzeichnung verstehen Erklärung der Verpackungs-angaben (z. B. Zutaten, MHD, Menge)
    Download PDF
  • Unsere Lebensmittelwirtschaft - eine starke Kraft für Deutschland

    Unsere Lebensmittelwirtschaft - eine starke Kraft für Deutschland Aktuelle Eckdaten der Branche.
    Download PDF
  • Die wichtigsten Aspekte der Lebensmittelsicherheit

    Die wichtigsten Aspekte der Lebensmittelsicherheit Die Lebensmittel-sicherheit umfasst die gesundheitliche Unbedenklichkeit von Lebensmitteln. ...
    Download PDF
  • Flyer Mindest-haltbarkeitsdatum

    Flyer Mindest-haltbarkeitsdatum Zehn Fragen und Antworten rund um die Datumsangabe.
    Download PDF

Studien Studien

  • Wissenschaft

    Schlank im Schlaf?

    Schlank im Schlaf? Diese britische Studie zeigt einen Zusammenhang zwischen Schlafdauer und BMI.
    Mehr ...