Startseite
Geschichte

Die Europäisierung des Lebensmittelrechts

Große Pläne – bescheidene Resultate


Am 1. Januar 1957 wurde mit Inkrafttreten der Römischen Verträge die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden gegründet.

Ein Ziel der EWG war die Schaffung eines gemeinsamen Marktes, in dem die Güter – auch Lebensmittel – frei gehandelt werden können. Dabei war es die Aufgabe der Europäischen Kommission, die rechtlichen Verwaltungsvorschriften der Mitgliedsstaaten, die sich unmittelbar auf die Errichtung oder das Funktionieren dieses Marktes auswirkten, anzugleichen. Diese Aufgabe wurde und wird mit „Harmonisierung des Lebensmittelrechts“ umschrieben.

Harmonisierung des Lebensmittelrechts


Die Harmonisierung des Lebensmittelrechts wurde von der – in der Kommission angesiedelten – zentralen Arbeitsgruppe „Lebensmittelrecht“ aufgenommen. Im Oktober 1962 wurde als erste Maßnahme die „Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten für färbende Stoffe, die in Lebensmittel verwendet werden dürfen“ vom Rat verabschiedet. Dies ist das „erste Stück“ europäischen Lebensmittelrechts, das sich bis heute im Jahre 2015 zu einer überaus umfassenden, komplexen und detaillierten Materie entwickelt hat; wohl kaum ein anderer Bereich der europäischen Wirtschaft ist so bis in Einzelheiten geregelt, wie die Herstellung und Vermarktung von Lebensmitteln! Die Harmonisierung erwies sich als recht mühsam; bis 1978, d.h. fast zwei Jahrzehnte nach Beginn, waren im Zusatzstoffbereich erst vier Richtlinien (Farbstoffe, Konservierungsstoffe, Stoffe mit antioxidierender Wirkung, Emulgatoren, Stabilisatoren, Verdickungs- und Geliermittel) erlassen worden. Soweit es um die Regelung bestimmter Produktgruppen ging, waren die Resultate auch nicht besser: der im Juli 1963 vorgelegte Vorschlag für eine Richtlinie zu Kakao und Schokolade wurde exakt 10 Jahre diskutiert, bis er im Juli 1973 verabschiedet werden konnte. Noch schlechter ging es dem im Dezember 1963 unterbreiteten Vorschlag einer „Richtlinie zur Regelung gesundheitlicher und lebensmittelrechtlicher Fragen für den Handelsverkehr mit Fleischerzeugnissen“. Hier kam es nie zu einer Verabschiedung. Entsprechend ging es in späteren Jahren den Versuchen, Brot und auch Bier zu harmonisieren – zwei vor allem aus deutscher Sicht („Brotweltmeister“, „Reinheitsgebot“) fast aberwitzig zu nennende Unterfangen.

Stagnation der Harmonisierung


Die Gründe für diese nur wenig erfolgreiche Politik sind vielschichtig. Zu nennen sind die oftmals in langen Traditionen begründeten Spezialitäten und Spezifitäten einzelner Produktbereiche in den Mitgliedstaaten, die Schwierigkeiten, sich im gesundheitsrelevanten Bereich auf einen Standard zu einigen, die frühzeitige Erkenntnis, dass eine punktuelle Harmonisierung zufällig herausgegriffener Bereiche letztendlich nicht weiterführt und schließlich der Zwang zur Einstimmigkeit nach Artikel 100 des EWG-Vertrages.

Auch wenn es trotz der immanenten Schwierigkeiten durchaus bemerkenswerte Fortschritte (EG-Kennzeichnungs-Richtlinie 1978) gab, war seit Anfang der achtziger Jahre eine Stagnation der Harmonisierungsarbeiten nicht zu übersehen.
Druckansicht
Artikel bewerten

Aktuell

  • Pressemitteilung

    Wahlfreiheit für Verbraucher auch beim Thema „Regionalität“

    Anlässlich des gestrigen AEG Lunch-Talks „Regionalität = Qualität?“ auf der Dialogbühne des Gemeinschaftsstandes der BVE und des BLL nimmt Hauptgeschäftsführer Christoph Minhoff zum Thema Regionalität Stellung.
    Mehr ...
  • Pressemitteilung

    „Dialog-Lebensmittel“ mit Bundesminister Schmidt auf der Grünen Woche gestartet

    Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) und der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL) konnten gleich zu Beginn der Internationalen Grünen Woche (IGW) hohen politischen Besuch an ihrem Gemeinschaftsstand begrüßen. Prominent eingeläutet wurde der „Dialog Lebensmittel“ von Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, sowie Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, die den Stand während des heutigen Eröffnungsrundgangs besuchten.
    Mehr ...

Meistgelesen

  • Liste der Zusatzstoffe und E-Nummern

    In diesem Artikel sind alle Zusatzstoffe mit E-Nummern aufgelistet, die Lebensmitteln zugesetzt werden dürfen.
    Mehr ...
  • „Spannend bei meiner Arbeit finde ich die Herstellung von Backmischungen und den Umgang mit Maschinen.“

    Rebecca S. gibt einen Einblick in die Arbeit einer Fachkraft für Lebensmitteltechnik. Sie erzählt, was sie während der Ausbildung alles gelernt hat und warum der Beruf nie langweilig wird.
    Mehr ...
  • Lebensmittelinformations-Verordnung

    Die LMIV stellt sicher, dass die Hersteller europaweit einheitliche und klare Vorgaben zur Kennzeichnung haben und dass Verbraucher beim Lebensmittelkauf umfassend informiert werden.
    Mehr ...

Meistempfohlen

  • Infografik: Wichtigste Neuerungen der LMIV

    Seit 13. Dezember 2014 gilt die LMIV verbindlich in allen EU-Mitgliedsstaaten. Die Infografik erklärt bildlich die wichtigsten Neuerungen.
    Mehr ...
  • 0
  • 50
  • Lebensmittelinformations-Verordnung

    Die LMIV stellt sicher, dass die Hersteller europaweit einheitliche und klare Vorgaben zur Kennzeichnung haben und dass Verbraucher beim Lebensmittelkauf umfassend informiert werden.
    Mehr ...
  • 0
  • 12
  • Liste der Zusatzstoffe und E-Nummern

    In diesem Artikel sind alle Zusatzstoffe mit E-Nummern aufgelistet, die Lebensmitteln zugesetzt werden dürfen.
    Mehr ...
  • 11
  • 1

Politik Politik

  • Pressemitteilung

    Wahlfreiheit für Verbraucher auch beim Thema „Regionalität“

    Anlässlich des gestrigen AEG Lunch-Talks „Regionalität = Qualität?“ auf der Dialogbühne des Gemeinschaftsstandes der BVE und des BLL nimmt Hauptgeschäftsführer Christoph Minhoff zum Thema Regionalität Stellung.
    Mehr ...
  • Pressemitteilung

    „Dialog-Lebensmittel“ mit Bundesminister Schmidt auf der Grünen Woche gestartet

    Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) und der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL) konnten gleich zu Beginn der Internationalen Grünen Woche (IGW) hohen politischen Besuch an ihrem Gemeinschaftsstand begrüßen. Prominent eingeläutet wurde der „Dialog Lebensmittel“ von Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, sowie Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, die den Stand während des heutigen Eröffnungsrundgangs besuchten.
    Mehr ...
  • Pressemitteilung

    Internetportal „Klarheit Nahrungsergänzungsmittel“: Ja zu Verbraucherinformation – nein zu Verbraucherverunsicherung

    Anlässlich der Vorstellung des neuen Internetportals „Klarheit Nahrungsergänzungsmittel“ der Verbraucherzentrale Bundesverband erklärt der BLL: Wir begrüßen jede qualifizierte Aufklärung der Verbraucher und erwarten mit Spannung das neue Internetangebot der Verbraucherzentralen zu Nahrungsergänzungsmitteln. Wir fordern zugleich, um Verbraucherverunsicherung zu vermeiden, dass das neue Internetangebot wissenschaftsbasiert und ideologiefrei informiert.
    Mehr ...

Studien Studien

  • Freispruch für süße Sünden?

    Schokolade scheint keinen wesentlichen Einfluss auf die Entstehung von Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen zu haben - das lassen zumindest die Ergebnisse von 19 weltweiten Studien vermuten.
    Mehr ...

Publikationen Publikationen

  • Engagement der Lebensmittelbranche

    Engagement der Lebensmittelbranche Informations-angebote unserer Mitglieder für einen gesunden Lebensstil.
    Download PDF
  • Lebensmittel-Kennzeichnung verstehen

    Lebensmittel-Kennzeichnung verstehen Erklärung der Verpackungs-angaben (z. B. Zutaten, MHD, Menge)
    Download PDF
  • 60 Jahre BLL - 60 Stimmen

    60 Jahre BLL - 60 Stimmen Zum 60.Jubiläum sprechen 60 Wegbegleiter darüber, welche Bedeutung der BLL für sie und ihre Organisation hat.
  • Unsere Lebensmittelwirtschaft - eine starke Kraft für Deutschland

    Unsere Lebensmittelwirtschaft - eine starke Kraft für Deutschland Aktuelle Eckdaten der Branche.
    Download PDF
  • Die wichtigsten Aspekte der Lebensmittelsicherheit

    Die wichtigsten Aspekte der Lebensmittelsicherheit Die Lebensmittel-sicherheit umfasst die gesundheitliche Unbedenklichkeit von Lebensmitteln. ...
    Download PDF
  • Flyer Mindest-haltbarkeitsdatum

    Flyer Mindest-haltbarkeitsdatum Zehn Fragen und Antworten rund um die Datumsangabe.
    Download PDF

Veranstaltungen Veranstaltungen

  • 21.12.2016

    Internationale Grüne Woche 2017

    BLL und BVE präsentieren sich auch 2017 wieder gemeinsam unter dem bewährten Motto „Dialog Lebensmittel“ auf der IGW vom 20. bis zum 29. Januar 2017 .
    Mehr ...
  • 24.02.2017

    BLL-/ILWI-Seminar und Praxisworkshop "Lebensmittelinformations-Verordnung"

    Die Veranstaltung ist eine Kombination aus Seminar und Praxisworkshop und gibt einen Überblick über die Lebensmittelinformations-Verordnung und deren Umsetzung.
    Mehr ...