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Geschichte

Der BLL – ein Unikat

60 Jahre und immer noch gefragt
Am 10. März 1955 wurde in Nürnberg der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde von Repräsentanten des Lebensmittelhandwerks, -handels und der Ernährungsindustrie gegründet. Insgesamt 64 Unternehmen erwarben die Mitgliedschaft. Auf 80.000 DM belief sich der erste Etat.

Der die Lebensmittelkette übergreifende Verband sollte Sprachorgan der gesamten Ernährungswirtschaft werden:
„In seinen Gremien werden in objektiver Behandlung der Probleme Stellungnahmen zu erarbeiten sein, die den Anspruch erheben können, die abgeklärte Auffassung der deutschen Ernährungswirtschaft wiederzugeben. Verwaltung, Parlament und Wissenschaft werden die Stellungnahmen des Bundes umso höher bewerten, je eindeutiger der Bund für die gesamte Ernährungswirtschaft repräsentativ ist.“ (1)

60 Jahre später, im Frühjahr 2015, gibt es den BLL immer noch, gerade weil der als stufenübergreifender Repräsentant der gesamten Lebensmittelwirtschaft für diese unverzichtbar geworden ist und in Politik, Verwaltung und Wissenschaft hohe Anerkennung genießt; Medien und NGOs sind ihm gegenüber in der Regel kritisch eingestellt, aber auch bei ihnen genießt er - zumindest hohen - Respekt.

In den 60 Jahren ist der BLL größer geworden (Mitgliedschaft Januar 2015: 77 Verbände, 250 Unternehmen sowie 148 Einzel- und korporative Mitglieder); er hat sein Aufgabengebiet deutlich erweitert (bis hin zur Nanotechnologie), wobei insbesondere auch die immer wichtiger gewordene Öffentlichkeitsarbeit eine große Rolle spielt. Er ist in Berlin und Brüssel vertreten; die Geschäftsstelle umfasst gut 30 Personen.

Wie kommt es, dass diese im europäischen und weltweiten Verbändewesen einzigartige Konstruktion nach 60 Jahren für die Ernährungswirtschaft unverzichtbar ist und bei den „Partnern“ hohes Ansehen genießt?

Die „Idee BLL“


Die „Idee BLL“ entspricht der Gesamtverantwortung aller Stufen der Lebensmittelkette, so wie sie – 45 Jahre später – seit 2002 in der sogenannten EU-Basisverordnung (VO (EU) Nr. 178/2002) rechtlich niedergelegt ist. Schon die Gründungsväter waren der Überzeugung, dass es im Interesse aller wirkungsvoller ist, möglichst mit einer Stimme gegenüber Gesetzgeber, Verwaltung, Gesellschaft und Medien aufzutreten. Dies gilt unverändert auch nach 60 Jahren!

Der Zweck des BLL im Wandel der Zeit


Die Gründungsversammlung 1955 beschloss folgenden Satzungszweck:
„Der BLL hat die Aufgabe an der Vereinheitlichung und Fortbildung des Lebensmittelrechts und der Lebensmittelkunde in Anpassung an die Entwicklung von Wissenschaft und Technik mitzuwirken, sowie auf diesen Gebieten anregend und fördernd tätig zu sein.“

Die 2015 geltende Satzung lautet:
„Der BLL hat die Aufgabe an der Gestaltung und Fortbildung des Lebensmittelrechts auf nationaler und internationaler Ebene sowie an der Entwicklung der Lebensmittelkunde in Anpassung an den Fortschritt von Wissenschaft und Technik mitzuwirken und auf diesen Gebieten anregend und fördernd und informativ tätig zu sein.“

Im Kern ist der Zweck unverändert; die Änderungen berücksichtigen die mittlerweile überwundene, zur Zeit der Gründung noch gravierende Rechtssplitterung in der Bundesrepublik, die hinzugekommene europäische und internationale Dimension sowie die Notwendigkeit einer informativen Öffentlichkeitsarbeit des BLL.

Selbstverständnis des BLL


Zur Gründungszeit war der Auftrag des BLL vorwiegend auf die Mitwirkung an der Fortbildung (= Entwicklung) des Lebensmittelrechts fokussiert; er sah sich nicht als Interessenvertretung sondern wollte in der Tradition des alten Nürnberger Bundes, „in absoluter Unparteilichkeit (…) wirken“ (Dr. Walter Kraak, erster Präsident des BLL, in seiner Gründungsrede (2)). In den sechs Jahrzehnten ist eine umfassende Dienstleistung des BLL für seine Mitglieder hinzugekommen. Heute ist er auch Interessenvertreter der Lebensmittelwirtschaft – nach wie vor basierend auf hochqualifizierter rechtlicher und naturwissenschaftlicher Expertise und auf breiter Meinungsbildung der gesamten Mitgliedschaft.

Die Mitgliedschaft des BLL


Die Mitgliedschaft hat sich weit über die Gründungsbereiche Industrie, Handel, Handwerk ausgedehnt. Sie umfasst heute die gesamte Lebensmittelkette, beginnend mit dem Futtermittelbereich über die Landwirtschaft, die industrielle und handwerkliche Verarbeitung, den Handel bis hin zur Gastronomie. Mit eingeschlossen sind alle relevanten Zulieferbereiche wie Verpackungsindustrie, Chemische Industrie sowie auch die Tabakindustrie (bis zum Jahre 2005 waren Tabakerzeugnisse im Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz geregelt). Seit 1968 sind auch ausländische Unternehmen zugelassen. Und schließlich bilden Einzel- und korporative Mitglieder, wie Anwälte, Laboratorien oder Verlage, eine wichtige Säule der Mitgliedschaft. Die Unternehmensmitgliedschaften gewährleisten unmittelbaren Input aus der Praxis und erhalten Unterstützung in Einzelfragen. Die Verbände stellen die Repräsentativität der gesamten Lebensmittelwirtschaft und ihrer Zulieferbereiche sicher. Sie profitieren für ihre eigene Verbandsarbeit von der Expertise des BLL.

Die Organe des BLL


Die einmal jährlich stattfindende ordentliche Mitgliederversammlung trifft die Grundsatzentscheidungen des Verbandes (Entgegennahme des Jahresberichtes, Haushaltsplan, Beitragsordnung, Wahlen).
Das Kuratorium – von der Mitgliederversammlung gewählte 32 Personen aus allen Mitgliedschaftsbereichen sowie Vorsitzender des Rechtsausschusses – hat beratende Funktion und trifft Entscheidungen über grundsätzliche inhaltliche und politische Fragen.

Vorstand
Der Vorstand besteht aus dem Präsidenten und höchstens sieben Stellvertretern (je zwei aus Industrie und Handel sowie je einer aus Handwerk und Landwirtschaft) sowie dem Schatzmeister. Ihm obliegt die Führung der Geschäfte des BLL. Diese organisatorische Struktur hat sich in den 60 Jahren BLL bewährt.

Präsidenten des BLL seit 1955
  • 1955–1979

    Dr. Walter Kraak, Dr. August Oetker GmbH (Ehrenpräsident)

  • 1979–1984

    Rudolf Auf dem Hövel, Deutsches Tiefkühlinstitut e. V. (Ehrenmitglied)

  • 1984–1998

    Dr. Karl Schneider, Südzucker AG (Ehrenpräsident)

  • 1998–2001

    Dr. Manfred Nekola, Nestlé Deutschland AG

  • 2001–2010

    Dr. Theo Spettmann, Südzucker AG

  • 2010–2014

    Dr. Werner Wolf, Bitburger Braugruppe

  • 2014–

    Bild

    Stephan Niessner, Ferrero Deutschland GmbH


Die Hauptamtlichen
Ein Spezifikum des BLL ist die Zusammenarbeit von Juristen (in der Geschäftsführung) und Naturwissenschaftlern (in der Wissenschaftlichen Leitung). Dies stellt eine hochqualifizierte inhaltliche Arbeit sicher, die es ermöglicht, auf Augenhöhe mit Politik, Verwaltung und Wissenschaft zu sprechen und den Mitgliedern ein verlässliches Dienstleistungsangebot zur Verfügung zu stellen. In seinem Aufgabengebiet ist der BLL heute Dienstleister für die gesamte Lebensmittelwirtschaft.

Hauptgeschäftsführer des BLL
  • 1955–1976

    Günther Klein

  • 1977–1982

    Dr. Gerhard Hein

  • 1983–2012

    Prof. Dr. Matthias Horst

  • 2012–

    Christoph Minhoff


Der Wissenschaftliche Beirat
Bereits in seiner vierten Sitzung im Oktober 1955 beschloss das BLL-Kuratorium die Berufung eines Wissenschaftlichen Beirates. Er soll sich „aus bekannten und anerkannten Wissenschaftlern auf dem Gebiet der Lebensmittelkunde und des Lebensmittelrechts“ zusammensetzen. Die ehrenamtlichen Mitglieder beraten den BLL zu grundsätzlichen Fragen aus ihren jeweiligen Disziplinen. Ganz überwiegend befasste sich der Beirat mit naturwissenschaftlichen Themen. Von Zeit zu Zeit veröffentlicht er Stellungnahmen, die in Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Medien große Beachtung finden.

Angesichts der Bedeutung des Lebensmittelrechts und der Aufmerksamkeit, die die Rechtswissenschaft diesem Rechtsgebiet zunehmend schenkt, beschloss das BLL-Kuratorium in seiner 113. Sitzung am 14. November 1990 die Berufung einer „Sektion Lebensmittelrecht“ des Wissenschaftlichen Beirates. Hochrangige Wissenschaftler aus dem öffentlichen Recht, dem Zivil- und Strafrecht sowie dem Europarecht befassen sich seitdem insbesondere mit der verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Einbettung des Lebensmittelrechts und veröffentlichen dazu von Zeit zu Zeit je nach Anlass Grundsatzpositionen.

Der Rechtsausschuss
In der 73. Sitzung am 23. Juni 1977 berief das Kuratorium den Rechtsausschuss des BLL mit der Zielsetzung, dass er sich mit grundsätzlichen Rechtsfragen befasst, die nicht in die Kompetenz einzelner Fachausschüsse fallen. In seiner 38-jährigen Tätigkeit hat dieses Gremium eine Vielzahl von Rechtsfragen beleuchtet, Stellungnahmen verfasst und mit Veröffentlichungen zur Diskussion der lebensmittelrechtlichen Entwicklung beigetragen. Die Mitglieder dieses Gremiums werden vom Vorstand des BLL für die Dauer von vier Jahren berufen; der Vorsitzende ist geborenes Mitglied des Kuratoriums.

Fachgremien
Seit Gründung des BLL sind die allgemein interessierenden („horizontalen“) und die branchen- und produktspezifischen („vertikalen“) Fragen in „ständigen“ Fachausschüssen oder auch in anlassbezogenen Arbeitskreisen behandelt worden. Sie stehen den Mitgliedern offen und bereiten in grundsätzlichen Fragestellungen Entscheidungen des Kuratoriums oder gegebenenfalls auch des Vorstandes vor.

Bonn, Berlin, Brüssel


Von seiner Gründung bis zum Jahre 2010 war Sitz des BLL Bonn. Im August 2010 erfolgte der Komplettumzug nach Berlin. Bereits vorher, im Jahre 1999, hatte der BLL in Brüssel ein Büro eröffnet, das die Begleitung der europäischen Themen „vor Ort“ und insbesondere den Kontakt zum Europäischen Parlament, der Kommission und dem Rat gewährleistet.




Quellen
(1) Protokoll der zweiten Kuratoriumssitzung vom 18. April 1955, TOP 1
(2) BLL-Schriftenreihe Heft 1, S. 6
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